Sehr geehrter Stadtbürgermeister Langer,
sehr geehrte Beigeordnete,
sehr geehrte Damen und Herren,

Unser wichtigstes Ziel als gewählte Vertreter dieser Stadt ist es, das Beste für die Kinder in Traben-Trarbach zu erreichen. Im Zuge der geplanten Sanierung der KiTa Schatzinsel mit einer geschätzten Kostensumme von 4 Millionen Euro möchten wir sicherstellen, dass alle verfügbaren Optionen geprüft werden, bevor eine endgültige Entscheidung getroffen wird. Neben dem kurzfristigen Ziel der Aufrechterhaltung der Betriebserlaubnis der KiTa Schatzinsel ist es unsere Verantwortung eine nachhaltige Lösung für die Kinder, die ErzieherInnen, die Eltern und die Stadt als Eigentümer der Liegenschaft zu finden.
In der Vergangenheit standen wir bereits mehrfach vor der Frage, wie wir den Bedürfnissen unserer Kinder am besten gerecht werden können. Bei der KiTa Rappelkiste haben wir uns letztlich für einen Neubau entschieden, da dies eine langfristige und nachhaltige Lösung darstellte. Vor etwa 12 Jahren wurde ein Anbau an die KiTa Schatzinsel errichtet, um den steigenden Anforderungen gerecht zu werden und mussten dann jedoch bereits sehr zeitnah feststellen, dass die Küche sowie Mensa nicht ausreichend dimensioniert sind. Nun, im Jahr 2024, stehen wir erneut vor einer Entscheidung in Millionenhöhe zur Sanierung des Bestandsgebäudes inklusive des Anbaus.
Der in der letzten Sitzung vorgestellte Entwurf einer Sanierung zeigt zwar eine mögliche Lösung in den vorhandenen Räumlichkeiten auf, jedoch enthält dieser bereits erhebliche Einschränkungen. Einige der dringend benötigten Einrichtungen und Maßnahmen, wie ein zusätzlicher Wickelraum, barrierefreie Zugänge und Durchwege auf allen Ebenen und eine umfassende PV-Nutzung der Dachflächen, konnten nicht vollständig berücksichtigt werden. Ebenso bleibt die Heiztechnik veraltet und nicht einheitlich. Die Gebäudesubstanz beschränkt uns in den Planungsoptionen und lässt eine optimale Nutzung nicht zu.
Wir stehen daher vor der Frage, ob wir in 10 Jahren wieder vor einer kostspieligen Sanierung stehen möchten oder ob es sinnvoll wäre, andere Optionen zu prüfen, die langfristig tragfähiger und den Bedürfnissen der Kinder sowie des Betreuungspersonals besser gerecht werden könnten.
Als CDU-Fraktion sind wir daher der Auffassung, dass es unsere Pflicht ist, alternative Lösungen zu hinterfragen, bevor wir in ein solch kostenintensives Projekt investieren. Es war nie unsere Absicht, das derzeitige Provisorium in der ehemaligen Hauptschule als dauerhafte Lösung vorzusehen. Jedoch fehlte uns eine klare Erläuterung darüber, weshalb die Betriebserlaubnis an diesem Standort befristet wurde und welche Investitionen erforderlich gewesen wären, um dort eine dauerhafte Nutzung zu ermöglichen. Die Interimslösung in der ehemaligen Hauptschule war für uns daher grundsätzlich eine zu analysierende Möglichkeit.
Wir halten es für legitim, im Interesse unserer Wählerinnen und Wähler, aber vor allem auch im Interesse der Kinder und Erzieherinnen der KiTa Schatzinsel, dass wir umfassend informiert werden und keine Möglichkeit unberücksichtigt lassen.
Für uns als Kommune besteht die Möglichkeit uns mit dem Projekt der Sanierung der KiTa Schatzinsel bei dem 4. EFRE Fördercall zu bewerben. Wir können hiermit versuchen eine Förderung von 60 % oder im besten Falle 90 % für einen Teil der Investitionskosten zu erhalten. Für den EFRE Fördercall stehen bis zu 12,7 Mio. Euro für die Übergangsregion Trier zur Verfügung. Zur Übergangsregion Trier gehören die Landkreise Bernkastel-Wittlich, Eifelkreis Bitburg-Prüm, Trier-Saarburg, Vulkaneifel sowie die kreisfreie Stadt Trier. Selbstverständlich befürworten wir als CDU-Fraktion diese Möglichkeit zu nutzen und empfehlen die Bewerbung vorzubereiten und einzureichen.
Dies ändert jedoch nichts an unserer grundsätzlichen Haltung, dass wir uns in der Verantwortung sehen, bei einer Investitionsmaßnahme in der beschriebenen Größenordnung sämtliche Alternativen zu betrachten.
Daher lautet unser alternativer Beschlussvorschlag:
1. Zur Sicherstellung der Förderfähigkeit soll zunächst eine Bewerbung für EFRE-Fördermittel auf Grundlage der vorliegenden Sanierungspläne eingereicht werden. Die dafür notwendigen Maßnahmen sind zu ergreifen.
2. Parallel dazu fordern wir die Durchführung einer Machbarkeitsstudie mit Kostenschätzung für folgende Optionen:
• Option A: Abriss und Neubau der KiTa Schatzinsel am bisherigen Standort.
• Option B: Neubau der KiTa Schatzinsel an einem alternativen Standort in Traben-Trarbach. Dabei soll insbesondere das Grundstück neben dem ehemaligen Krankenhaus in Traben in Betracht gezogen werden. Zusätzlich sind auch weitere, grundsätzlich geeignete Grundstücke zu prüfen, die ggf. derzeit noch nicht im städtischen Besitz sind, jedoch eine perspektivische Eignung aufweisen könnten.
Dieser Antrag zielt darauf ab, alle möglichen und wirtschaftlich sinnvollen Optionen zu prüfen, um eine langfristig nachhaltige und kindgerechte Lösung zu finden. Nur so können wir sicherstellen, dass die Entscheidung im Interesse der Kinder, Eltern und des gesamten Betreuungsteams getroffen wird.

Sarah Haussmann-Keller

(Fraktionssprecherin)